II.1. ALLGEMEINES
(II.1.1.) Voraussetzung für Suchanfragen und die Kontaktaufnahme ist die vorherige Anmeldung des Auftraggebers unter Angabe der Pflichtinformationen. Der bei Anmeldung abgeschlossene Nutzungsvertrag mit DHP-Realizations beginnt mit der Absendung der Anfrage und endet spätestens mit Erteilung des Auftrags an den Auftragnehmer, soweit der Auftraggeber die Anfrage nicht bereits früher zurückgezogen hat. In diesem Fall endet der Nutzungsvertrag mit Zurücknahme der Suchanfrage durch den Auftraggeber.
(II.1.2.) Der Auftraggeber hat bei der Aufgabe von Anfragen wahrheitsgemäße und vollständige Angaben hinsichtlich sämtlicher erforderlicher Informationen zu machen. Dies gilt insbesondere für Angaben betreffend die Identität, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse. Sollten sich die vorgenannten Informationen während der Laufzeit des Nutzungsvertrages ändern, so hat der Auftraggeber die Änderung gegenüber DHP-Realizations mitzuteilen, sodass die Anfrage entsprechend angepasst werden kann.
(II.1.3.) Unter der Voraussetzung der Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen und etwaiger anwendbarer Servicebedingungen sowie der Bezahlung anfallender Gebühren gewähren Ihnen DHP-Realizations und seine Anbieter von Inhalten eine beschränkte, einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz für den Zugriff und die nicht-kommerzielle Nutzung der DHP-Realizations Services. Diese Lizenz beinhaltet nicht den Weiterverkauf oder die kommerzielle Nutzung von DHP-Realizations Services oder ihrer Inhalte, eine Erfassung und Nutzung von Produktinformationen, Beschreibungen oder Preisen, die abgeleitete Nutzung von DHP-Realizations Services oder ihrer Inhalte, ein Herunterladen oder Kopieren von Kontoinformationen zugunsten eines anderen Händlers oder die Nutzung von Data-Mining, Robotern oder ähnlichen Datenerfassungs- und Extraktions-Programmen.
(II.1.4.) DHP-Realizations und seine Lizenzgeber, Lieferanten, Herausgeber, Rechteinhaber oder andere Anbieter von Inhalten behalten sich alle Rechte vor, die Ihnen nicht ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen oder in den Servicebedingungen gewährt werden. Kein DHP-Realizations Service noch irgendwelche Teile davon dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung reproduziert, vervielfältigt, kopiert, verkauft, weiterverkauft oder anderweitig zu kommerziellen Zwecken genutzt werden.
(II.1.5.) Sie dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung keine Frame- oder Frame-Techniken verwenden, um Marken, Logos oder andere urheberrechtlich geschützten Informationen (wie Bilder, Text, Seitenlayout oder Form) von DHP-Realizations anzufügen. Sie dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung keine Meta-Tags oder sonstigen „verborgenen Text“ unter Einsatz des Namens oder der Marken und Kennzeichen von DHP-Realizations verwenden.
(II.1.6.) Sie dürfen die DHP-Realizations Services nicht missbräuchlich verwenden. Sie dürfen die DHP-Realizations Services nur im gesetzlich erlaubten Rahmen verwenden. Die durch DHP-Realizations gewährten Rechte zur Nutzung von DHP-Realizations Services erlöschen, wenn Sie diese Nutzungsbedingungen oder die Servicebedingungen nicht einhalten.
II.2. RECHTMÄSSIGE NUTZUNG
(II.2.1.) DHP-Realizations weist ausdrücklich auf die gesetzlichen Bestimmungen zur Bekämpfung von Schwarzarbeit hin. Die Durchführung von Aufträgen, die unter Verstoß gegen solche Bestimmungen oder andere gesetzliche Regelungen ausgeführt werden sollen, ist untersagt.
(II.2.2.) DHP-Realizations behält sich bei Kenntniserlangung von schuldhaften Verstößen gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese AGB das Recht vor, Auftragnehmer, abhängig von der Schwere des Verstoßes, zu sanktionieren. Schwere Verstöße können zur vorübergehenden oder endgültigen Sperrung des verantwortlichen Auftragnehmers führen.
II.3. BESONDERE PFLICHTEN DER AUFTRAGNEHMER
(II.3.1.) Auftragnehmer haben sich im Rahmen ihrer gesamten über DHP-Realizations abgewickelten Geschäftstätigkeit rechtskonform zu verhalten und die gesetzlichen und behördlichen Vorgaben für ihre Angebote, den Verkauf ihrer Waren sowie Erbringung ihrer Dienstleistungen zu beachten.
(II.3.2.) Insbesondere haben die Auftragnehmer sämtliche verbraucherschutz- und datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Dies gilt vor allem für die ordnungsgemäße Einräumung eines Widerrufsrechts, soweit dieses gesetzlich gefordert wird. DHP-Realizations ist nicht verpflichtet, den Auftragnehmer eine aktuelle Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung oder allenfalls notwendiges Impressum vorzuhalten. Soweit DHP-Realizations den Auftragnehmer eine Widerrufsbelehrung, allgemeine Vertragsbedingungen sowie Liefer- oder Versandbedingungen vorschlägt, sind diese Vorschläge nicht Teil des Nutzungsvertrages und es wird dafür keine Haftung übernommen.
(II.3.3.) Jeder Auftragnehmer verpflichtet sich, keine Produkte anzubieten, deren Anbieten bzw Verkauf gegen Rechte Dritter (z.B. Marken- oder Urheberrechte) oder gegen die guten Sitten verstößt.
(II.3.4.) Der Auftragnehmer ist verpflichtet, nur solche Artikel anzubieten, die er innerhalb der in der Artikelbeschreibung angegebenen Lieferzeit an den Käufer/Auftraggeber übersenden kann.
(II.3.5.) Der Auftragnehmer ist allein verpflichtet, zu ermitteln, ob für die von ihm angebotenen Artikel Steuern, Abgaben und/oder Zölle anfallen und ob diese von ihm zu entrichten sind.
(II.3.6.) Der Auftragnehmer ist verpflichtet, die von ihm angebotenen Artikel wahrheitsgemäß und vollständig zu beschreiben. Dabei hat er alle Umstände mit einzubeziehen, die für einen durchschnittlichen Auftraggeber für die Kaufentscheidung relevant sind. Insbesondere muss er den Auftraggeber über etwaige Mängel oder Abnutzungserscheinungen, sowie Liefer- und Versandbedingungen informieren. Der Auftragnehmer muss für jeden Artikel den vollständigen vom Auftraggeber zu entrichtenden Kaufpreis einschließlich Mehrwertsteuer und ggf. anfallenden Versandkosten angeben.
(II.3.7.) Der Auftragnehmer ist verpflichtet, an ihn direkt gezahlte Kaufpreise unverzüglich dem Auftraggeber zu erstatten. Die Zahlungsabwicklung muss über den DHP-Payment-Service erfolgen, damit Zahlungen korrekt zugeordnet werden können. Andernfalls ist eine Abwicklung des Geschäftes nicht möglich.
(II.3.8.) Der Verkauf von Artikeln, die nur an volljährige Personen veräußert werden dürfen, setzt voraus, dass der Käufer über 18 Jahre ist. Diese Voraussetzungen gelten insbesondere für alkoholische Getränke und Spirituosen. Der Versand von Artikeln, die nur an volljährige Personen veräußert werden dürfen, hat durch den Verkäufer per Versandvariante „Einschreiben eigenhändig“ oder eine andere Versandvariante zu erfolgen, die sicherstellt, dass Minderjährige keinen Zugang zur Sendung erhalten können.
(II.3.9.) Der Auftragnehmer ist nicht berechtigt, im Rahmen seines Angebots auf DHP-Realizations Links auf externe Webseiten in irgendeiner Form anzubringen. Dies gilt nicht für Links zu anderen Angeboten von DHP-Realizations.
II.4. WERBUNG
(II.4.1.) Der Verkäufer darf im Rahmen seines Angebots auf DHP-Realizations.com lediglich den angebotenen Artikel sowie Informationen zu dem Artikel wiedergeben. Der Verkäufer ist nicht berechtigt, darüberhinausgehende Werbung in irgendeiner Form zu betreiben. DHP-Realizations kann auf Anfrage dazu Ausnahmen im Einzelfall zulassen.
II.5. URHEBER- UND NUTZUNGSRECHTE AN HOCHGELADENEN INHALTEN
(II.5.1.) Wenn Sie Kundenrezensionen, Kommentare, Fragen oder Antworten, oder andere von Ihnen zur Anzeige auf der DHP-Realizations Website zur Verfügung gestellte Inhalte bereitstellen (zum Beispiel Bilder, Videos oder Audiomaterial), gemeinsam bezeichnet als “Inhalte”, gewähren Sie DHP-Realizations:
(a) das nicht-ausschließliche, unentgeltliche Recht zur Nutzung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, Bereitstellung und Änderung dieser Inhalte weltweit in allen Medien, einschließlich des Rechts zur Unterlizensierung an Dritte; und (b) das Recht, den Namen, den Sie im Zusammenhang mit diesen Inhalten einsenden, zu verwenden.
(II.5.2.) Urheberpersönlichkeitsrechte werden durch diese Regelung nicht übertragen.
(II.5.3.) Sie garantieren, dass Sie alle Rechte an den Inhalten, die Sie verfasst haben, innehaben oder anderweitig darüber verfügen; dass, zum Zeitpunkt, an dem die Inhalte und das Material bereitgestellt wurden: die Inhalte und Materialien fehlerfrei sind; und die Verwendung der Inhalte und Materialien, die Sie zur Verfügung stellen, keine anwendbaren Bedingungen und Richtlinien von DHP-Realizations verletzen.
(II.5.4.) Sie stimmen zu, DHP-Realizations von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen DHP-Realizations geltend gemacht werden und aus oder im Zusammenhang mit den Inhalten oder Materialien entstehen, die Sie zur Verfügung gestellt haben, ausgenommen in dem Umfang, dass eine Haftung aus DHP-Realizations Versäumnis herrührt, die Inhalte zu entfernen.
II.6. ANMELDUNG
(II.6.1.) Der Auftragnehmer hat bei der Anmeldung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben hinsichtlich sämtlicher erforderlicher Informationen zu machen. Dies gilt insbesondere für Angaben betreffend die Identität, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse. Soweit für die angebotene Tätigkeit bestimmte Qualifikationen bestehen oder gesetzlich vorgeschrieben sind, so sind auch diese durch den Auftragnehmer wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Sollten sich die vorgenannten Informationen während der Laufzeit des Nutzungsvertrages ändern, so hat der Auftragnehmer die bei DHP-Realizations.com hinterlegten Daten entsprechend zu aktualisieren.
(II.6.2.) Der Auftragnehmer stellt sicher, dass er für alle Inhalte, welche er DHP-Realizations zur Veröffentlichung zur Verfügung stellt oder selbst auf dhp-realizations.com veröffentlicht oder zugänglich macht, etwa Texte, Musik, Bilder oder Videos, die erforderlichen Rechte besitzt.
(II.6.3.) Der Auftragnehmer überträgt DHP-Realizations ein vergütungsfreies, zeitlich auf die Dauer des Vertragsverhältnis beschränktes, umfassendes Nutzungsrecht, insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung, Überarbeitung an allen Werken oder Werkteilen sowie Datenbanken oder jedem anderen Katalog oder jeder anderen Produktinformation, die der Auftragnehmer im Rahmen der Onlineplattform an DHP-Realizations übermittelt, einschließlich des Rechts, diese Inhalte insbesondere in Printmedien, online, auf CD-Rom etc. zu publizieren, auch zu Werbezwecken, sie zur Darstellung von Produkten auf dhp-realizations.com sei es in Suchen, Kategorien oder anderweitig; zur Darstellung von Anbietern auf der Webseite, zur Darstellung in Werbematerialien, Newslettern, Werbebannern oder Anzeigen, unabhängig von der technischen Darstellung; und zur Visualisierung von Weiterentwicklungen oder Änderungen der Webseite; zu nutzen. Das Nutzungsrecht umfasst nicht Firmenzeichen, eingetragene Marken und andere Kennzeichenrechte, die ein Auftragnehmer zum Zwecke des Verkaufs an DHP-Realizations übermittelt.
(II.6.4.) DHP-Realizations ist berechtigt, Inhalte der Auftragnehmer zu entfernen oder Anfragen nicht zu veröffentlichen, wenn diese gegen gesetzliche Bestimmungen, die Rechte Dritter oder diese AGB verstoßen.
II.7. PROFILE, ZUGANGSDATEN
(II.7.1.) Nach bestätigter Anmeldung durch DHP-Realizations, besteht für Auftragnehmer die Möglichkeit ein Profil zu erstellen, um potentiellen Auftraggebern ein besseres Bild über Qualifikation, Erfahrung und Tätigkeitsbereich des Auftragnehmers zu vermitteln. Gleichfalls vereinfacht ein detailliertes Profil DHP-Realizations die Weiterleitung relevanter Anfragen.
(II.7.2.) Zum Zwecke der Anmeldung und der Verwaltung des Profils ist es erforderlich, dass der Auftragnehmer einen Benutzernamen und ein Passwort wählt. Der Auftragnehmer hat die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dies ist zur Pflege des Profils oder zur Übermittlung eines Angebots erforderlich.
(II.7.3.) Der Auftragnehmer hat DHP-Realizations unverzüglich jede Nutzung seines Profils durch Unbefugte anzuzeigen, damit DHP-Realizations entsprechende Maßnahmen ergreifen kann, um die unbefugte Nutzung zu beenden. Soweit der Auftragnehmer die unbefugte Fremdnutzung zu vertreten hat und DHP-Realizations durch diese ein Schaden entstanden sein sollte, so ist der Auftragnehmer DHP-Realizations zum Ersatz dieses Schadens verpflichtet.
(II.7.4.) Auftragnehmern ist es untersagt, doppelte Profile zu erstellen, oder aber Profile zu erstellen, die sich nicht auf die jeweilige juristische oder natürliche Person beziehen.
(II.7.5.) DHP-Realizations behält sich vor, Profile, deren Inhalte gegen gesetzliche Regelungen, die Rechte Dritter oder diese AGB verstoßen, vorübergehend oder endgültig zu sperren. Gleiches gilt für die verantwortlichen Auftragnehmer.
II.8. SCHAD- UND KLAGLOSHALTUNG
(II.8.1.) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, DHP-Realizations, deren allfällige Muttergesellschaft und ihre jeweiligen Gesellschafter, Geschäftsführer, leitenden Angestellten und Mitarbeiter („Schadlosgehaltene“) von allen Ansprüchen oder gerichtlichen Entscheidungen, einschließlich aller damit in Zusammenhang anfallenden Rechtskosten, Aufwendungen und Auslagen freizustellen und hiervon schadlos zu halten, die sich aus einer Vertragsverletzung des Auftragnehmer (insbesondere gegenüber den Auftraggebern), der Ausübung eines Rechts aus diesem Vertrag durch den Auftragnehmer, einer Handlung oder Unterlassung des Auftragnehmer oder einer anderen Person, für die der Auftragnehmer rechtlich verantwortlich ist, ergeben, einschließlich aber nicht abschließend, Schäden, Verluste, Folgeschäden oder sonstige in irgendeiner Weise entstehenden Schäden (einschließlich solcher, die aus oder in Zusammenhang mit jedweder Haftung, einem gerichtlichem Verfahren, einem geltend gemachten Anspruch oder einer sonstigen Klage erwachsen), die aus einer Handlung oder Unterlassung des Auftragnehmers oder einer Person, für die der Auftragnehmer rechtlich verantwortlich ist, resultieren, unabhängig davon, ob die Schadlosgehaltenen oder einer von ihnen als beklagte Partei in einem solchen Verfahren benannt wurde und unabhängig davon, ob die Schadlosgehaltenen oder einer von ihnen wegen angeblicher Fahrlässigkeit oder anderweitig für Schäden oder Verletzungen von Personen oder Sachen verantwortlich gemacht wird.
(II.8.2.) Die Verpflichtung des Auftragnehmers zur Verteidigung und Schad- und Klagloshaltung besteht bei einer Beendigung dieses Vertrags, gleich aus welchem Grund, fort und wird durch keine Geschäftsbedingungen dieses oder eines anderen Vertrags eingeschränkt. DHP-Realizations kann sich an der Verteidigung gegen alle Ansprüche beteiligen, bei denen er keine Verteidigung und Kontrolle übernimmt und der Auftragnehmer wird keine dieser Ansprüche ohne vorherige schriftliche Zustimmung von DHP-Realizations erfüllen.